CDU-Kreisverband Spandau
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07.09.2017
CDU STÄRKT DIE AUS- UND WEITERBILDUNG IN SPANDAU
Rot-Rot-Grün-Gelb lehnt CDU-Vorschläge für saubere Grünflächen und ordentliche Straßen ab.
Die Spandauer CDU konnte in den Beratungen des Bezirkshaushaltes 2018/2019 eine Verstärkung des Aus- und Weiterbildungsangebots in Höhe von rd. 300.000 Euro durchsetzen. Der Bezirkshaushalt wurde gestern einstimmig im Haushaltsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Spandau beschlossen.

Hierzu erklärt Kai Wegner, Vorsitzender der CDU Spandau:

"Bildung ist der Schlüssel für alles. Die CDU hat daher in den Haushaltsberatungen dafür gekämpft, dass das Aus- und Fortbildungsangebot des Bezirks ausgebaut werden kann. Wir sorgen auf der einen Seite für eine faire Bezahlung der freien Mitarbeitenden in der Volkshochschule und der Musikschule und sichern so auch das vielfältige Angebot beider Institutionen. Auf der anderen Seite investieren wir in die Spandauer Bibliotheken, damit diese in der Lage sind, aktuelle Medien anbieten zu können. Besonders freut es mich, dass es uns gelungen ist, den Plan von Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank zu stoppen, das wichtige Projekt Vorfahrt für Spandauer Schüler auslaufen zu lassen.

Wichtig war der Spandauer CDU auch der Erhalt und der Ausbau des Angebots für unsere Senioren. Die Seniorenklubs des Bezirks dürfen sich künftig über eine bessere Ausstattung freuen.

Gern hätten wir auch mehr für in die Sauberkeit der Spandauer Grünanlagen und die Instandhaltung unserer Straßen investiert. Doch allen eindringlichen Warnungen zum Trotz wurden unsere Vorschläge von SPD, Grünen, Linken und FDP abgelehnt. Auch die Wünsche der Spandauerinnen und Spandauer im durch den Bezirksbürgermeister verschlafenen Bezirkshaushalt werden somit keine Berücksichtigung finden können. Die dort von der CDU vorgeschlagenen Erhöhungen um rund 800.000 Euro wurden abgelehnt.“

Bereits in den Beratungen des Bezirksamtes waren durch die CDU-Stadträte Frank Bewig und Gerhard Hanke wichtige Schwerpunkte gesetzt worden. So sind in den kommenden zwei Jahren 500 Tsd. Euro für die Stadtteilarbeit und Stadtteilzentren sowie für Babylotsen im Waldkrankenhaus und der Ausbau der Winterspielplätze für unsere Kleinsten vorgesehen. Rund 60.000 Euro gehen in ein Mülleimersonderprogramm, um die Sauberkeit in unserem Bezirk zu verbessern. Die Jugendkunstschule, die Gartenarbeitsschulen und die Jugendverkehrsschulen konnten mit knapp 300.000 Euro gesichert werden.

Die CDU hat in den Haushaltsberatungen folgende Erhöhungen durchgesetzt:

  • 50.000 Euro mehr für die freien Mitarbeiter der Volkshochschule
  • 120.000 Euro mehr für die freien Mitarbeiter der Musikschule
  • 100.000 Euro mehr für die Neuanschaffung von Büchern in den Spandauer Bibliotheken
  • 60.000 Euro für das Projekt Vorfahrt für Spandauer Schüler
  • 60.000 Euro für eine bessere Ausstattung der Spandauer Seniorenklubs


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