Hintergrund
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    Die CDU Spandau hat ihr Verkehrskonzept für Spandau vorgestellt. Mit einem breiten Mix der unterschiedlichen Verkehrsträger präsentieren die Christdemokraten ihre Vorstellungen davon, wie Spandaus Verkehrsinfrastruktur mit den steigenden Einwohnerzahlen mitwachsen kann.

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Aktuelle Meldungen
11.04.2019
CDU-Fraktion möchte mehr ‚Dog Stations‘ im Bezirk
Die CDU-Fraktion Spandau möchte die beliebten Tütchenspenden für Hundehalter erhalten. Die bislang werbefinanzierten ,Dog Stations' der Firma Wall stehen nach einer Entscheidung des Senats vor dem Aus. In mehreren Bezirken mussten die Tütchenspender bereits ersatzlos abgebaut werden. Auf Antrag der CDU-Fraktion soll das Bezirksamt nun prüfen, wie das Angebot erhalten oder ersetzt werden kann.

 


Quelle: CDU-Fraktion Spandau  

11.04.2019
Jugendoffiziere in Spandauer Schulen nicht willkommen?

Die rot-rot-grüne Zählgemeinschaft hat mit Hilfe der Spandauer FDP eine Debatte über die Tätigkeit von Jugendoffizieren der Bundeswehr an Spandauer Schulen verhindert. Die CDU-Fraktion Spandau hatte in der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, der sicherstellen sollte, dass die Jugendoffiziere der Bundeswehr an Spandaus Schulen auch künftig willkommen sind. Rot-Rot-Grün lehnte die Dringlichkeit ab und war zu keinem Bekenntnis zur Bundeswehr bereit, die auch mit zwei großen Standorten in Spandau vertreten ist.


 
Quelle: CDU-Fraktion Spandau  

11.04.2019

Der CDU-Fraktion Spandau setzt sich dafür ein, dass alle Spandauer Schulen am 09. Mai 2019 den Europatag begehen. Der Antrag wurde einstimmig in der BVV angenommen. Die Ausgestaltung der Beteiligung am Europatag soll den Schulen überlassen bleiben. Denkbar wäre beispielsweise ein Projekttag.


Quelle: CDU-Fraktion Spandau  

09.04.2019
Auf Nachfrage des CDU-Abgeordneten Heiko Melzer bestätigt die Deutsche Bahn die Erweiterung der Kapazitäten in der Regionalbahn
Ab dem 1. April 2019 fahren 21 zusätzliche Doppelstockwagen und 4 Loks im gesamten VBB-Tarifbereich. Für Staaken heißt es 120 Sitzmöglichkeiten pro RB 10-Zug mehr! Eine Verbesserung für Albrechtshof und Staaken, dafür hat Heiko Melzer lange gekämpft. 
 
Quelle: Heiko Melzer MdA  

03.04.2019

Die CDU-Fraktion Spandau bringt in die kommende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am Mittwoch, den 10. April 2019, fünf Anträge ein.

  1. Europatag am 9. Mai an den Schulen begehen
  2. Steuerformulare in Papierform ausreichend zur Verfügung stellen
  3. Dog Stations erhalten
  4. Bushaltebucht am Klinkeplatz
  5. Haltverbot in der Wichernstraße
Quelle: CDU-Fraktion Spandau  

01.04.2019
CDU-Fraktion kritisiert überlange Wartezeiten auf Standesamtstermine

Die CDU-Fraktion Spandau fordert einen ernstgemeinten Testlauf für das Heiraten am Wochenende. In einer schriftlichen Anfrage des CDU-Bezirksverordneten Thorsten Schatz erklärte Stadtrat Machulik, dass sich bislang kein großes Interesse am neuen Serviceangebot abzeichne.

 

Quelle: CDU-Fraktion Spandau  

01.04.2019
Halbzeitbilanz und turnusmäßige Vorstandswahl

Die CDU-Fraktion Spandau ging am vergangenen Samstag in Schloss Ribbeck auf Klausur. Begrüßt wurde sie hier durch den Landrat des Havellandes Roger Lewandowski. Neben den Fraktionsmitgliedern nahmen auch der Spandauer Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Kai Wegner, die Landtagsabgeordneten Heiko Melzer und Peter Trapp, Vize-Bürgermeister Gerhard Hanke und Baustadtrat Frank Bewig sowie der übrige Kreisvorstand der CDU Spandau an der Sitzung teil.

Zweieinhalb Jahre nach der letzten Kommunalwahl stand die turnusmäßige Wahl des Fraktionsvorstandes an, es sollte Bilanz gezogen und der Blick nach vorne gerichtet werden. Der bisherige Fraktionsvorstand unter Führung von Fraktionschef Arndt Meißner wurde dabei mit jeweils einstimmigen Ergebnissen bestätigt. Stellvertreter bleiben somit die stellvertretende BVV-Vorsteherin Ulrike Billerbeck, Joachim Koza, Lars Reinefahl, Thorsten Schatz und Patrick Wolf.

Einigkeit herrschte auch bei der Schwerpunktsetzung für die zweite Hälfte der Wahlperiode. Die Themen Verkehr, Wohnen, Schul- und Kitaneubau sowie bürgernahe Verwaltung werden hierbei Schwerpunkte bilden. Die CDU-Fraktion wird ihren Weg des „Wettbewerbs der besten Idee“ weitergehen. Parteipolitik darf nicht über Bezirksinteressen gestellt werden, wie jüngst beim Siemens-Campus durch Bezirksbürgermeister Kleebank geschehen.

Quelle: CDU-Fraktion Spandau  

26.03.2019
BVV stimmt CDU-Antrag zu
Die CDU-Fraktion Spandau hat in der März-BVV Zustimmung für den Antrag erhalten, dass das Carl-Friedrich-von Siemens-Gymnasium künftig bereits ab der 5. Klasse startet. Die Christdemokraten setzen sich für den Elternwillen ein, hier eine fünfte und sechste Jahrgangsstufe einzurichten. Den Antrag hatte zuvor schon der Schulausschuss mehrheitlich befürwortet.

Quelle: CDU-Fraktion Spandau  

22.03.2019
BVV stimmt mehrheitlich für Antrag

In der März-BVV wurde mehrheitlich für den von der CDU initiierten Antrag gestimmt, das Planungsrecht für den Siemens-Innovationscampus im Bezirk zu halten. Bei der namentlichen Abstimmung in der BVV votierten die Bezirksverordneten mit 26 zu 23 Stimmen für eine Planung durch den Bezirk. Im Stadtentwicklungsausschuss hatte sich dieses Ergebnis bereits angekündigt. Für die Christdemokraten ist daher vollkommen unverständlich, wie Bezirksbürgermeister Kleebank im Rat der Bürgermeister gegen den BVV-Willen stimmen konnte.

Quelle: CDU-Fraktion Spandau  

18.03.2019
Kreisparteitag bestätigt CDU-Kreischef mit 98,4 Prozent

Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Kai Wegner bleibt Vorsitzender der CDU Spandau. 98,4 Prozent der Delegierten des Kreisparteitages votierten bei den turnusmäßigen Neuwahlen für den 46-Jährigen. Die Delegierten aus den Spandauer Ortsteilen wählten ihn in großer Geschlossenheit und Einigkeit bereits zum siebten Mal zu ihrem Vorsitzenden.

Als stellvertretende Vorsitzende der CDU Spandau wurden der Abgeordnete Heiko Melzer sowie die Bezirksverordnete Bettina Meißner und Bezirksstadtrat Frank Bewig gewählt.

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