Hintergrund
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    Die CDU Spandau hat ihr Verkehrskonzept für Spandau vorgestellt. Mit einem breiten Mix der unterschiedlichen Verkehrsträger präsentieren die Christdemokraten ihre Vorstellungen davon, wie Spandaus Verkehrsinfrastruktur mit den steigenden Einwohnerzahlen mitwachsen kann.

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Pressemitteilungen
29.05.2020 | CDU-Fraktion Spandau

Im Schulausschuss wurde der gemeinsame Antrag von CDU und FDP zur Einrichtung einer weiteren fünften Klasse am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium mehrheitlich angenommen. Bezirksbürgermeister Kleebank wehrt sich weiter gegen den Wunsch der Schule und der Eltern. Der Antrag wird nun in der BVV behandelt.
Quelle: CDU-Fraktion Spandau  

27.05.2020 | CDU-Fraktion Spandau

Die CDU-Fraktion Spandau setzt sich dafür ein, dass die Straßenlandsondernutzungsgebühr für Betreiber von Marktständen und Schausteller reduziert wird. Einen entsprechenden Antrag haben die Christdemokraten in die BVV eingebracht. Bezirksstadtrat Frank Bewig hatte sich zuletzt beim Senat erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Gebühr für Gastronomen ausgesetzt ist.


Quelle: CDU-Fraktion Spandau  

27.05.2020 | CDU-Fraktion Spandau

Die CDU-Fraktion Spandau setzt sich dafür ein, dass den Sportvereinen der Interessengemeinschaft Rust in Hakenfelde ihre Grundstücke zum Kauf oder zur Erbpacht angeboten werden. Einen entsprechenden Antrag haben die Christdemokraten in die BVV eingebracht.
Quelle: CDU-Fraktion Spandau  

15.05.2020 | CDU-Fraktion Spandau

Nach jahrelangem Leerstand und Verfall soll die Liegenschaft Dechtower Steig 3a in Kladow hergerichtet werden und der sozialen Infrastruktur des Bezirks wieder zur Verfügung stehen. Einen entsprechenden Antrag stellte die CDU-Fraktion Spandau in der BVV.

Quelle: CDU-Fraktion Spandau  

15.05.2020 | CDU-Fraktion Spandau

Durch die Maßnahmen zur Eindämmung des Covid-19-Virus wird das Pflegen sozialer Kontakte vor allem für ältere Menschen schwieriger und komplizierter. Die CDU-Fraktion will der Vereinsamung entgegentreten und prüfen lassen wie soziale Angebote für Senioren aufrechterhalten werden oder ob neue geschaffen werden können. Einen entsprechenden Antrag stellen die Christdemokraten in der kommenden BVV.

Quelle: CDU-Fraktion Spandau  

15.05.2020 | CDU-Fraktion Spandau

Bezirksbürgermeister Kleebank lehnt die von der CDU-Fraktion Spandau vorgeschlagene Einrichtung einer Betriebskita ab. Die Christdemokraten wollten über das Kinderbetreuungsangebot die Attraktivität des Arbeitsgebers Bezirksamt steigern. In einer Vorlage für die Bezirksverordnetenversammlung lehnte Bezirksbürgermeister Kleebank diese Forderung nun ab.

 

Quelle: CDU-Fraktion Spandau  

07.05.2020 | CDU-Fraktion Spandau

Die CDU-Fraktion Spandau will die Gastronomiebetriebe unterstützen und schlägt vor, bis auf Weiteres auf die Straßenlandsondernutzungsgebühr zu verzichten und die Ausweitung der Außengastronomieflächen  zu ermöglichen. Der Senat soll einheitliche Regelungen für ganz Berlin treffen, um einen Flickenteppich zu verhindern.
Quelle: CDU-Fraktion Spandau  


Zum Senatsbeschluss über eine Corona-Prämie erklärt der Vorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:



Im Zusammenhang mit der  Sitzung des Senats am kommenden Donnerstag erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:


Die Zahl der Arbeitslosen in Berlin ist im April deutlich um 18,4 Prozent im Vergleich zum März gestiegen. Hierzu erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:

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